TBT-Auskunftsstelle bei DIN

TBT Enquiry Point im DIN

Wird in dem Land, in das ich mein Produkt liefere, eine neue Druckbehälter-Richtlinie eingeführt? Wer sind die Ansprechpartner zur Klärung der Einfuhrbedingungen für Lebensmittel in südamerikanischen Ländern? Gibt es eine englischsprachige Fassung der nationalen Verordnung über die Verstromung von Biomasse?


Zusammen mit der Deutschen Akkreditierungsstelle GmbH (DAkkS) erteilen wir förmliche und inhaltliche Auskünfte über die von der Bundesregierung veranlassten Notifizierungen technischer Vorschriften. Wir klären und klassifizieren die Sachverhalte und leiten Anfragen an die zuständigen Stellen der Ministerien weiter. Zusätzlich erteilen wir technische Auskünfte für die inländische und ausländische Wirtschaft zu nationalen und internationalen Normen und technischen Regeln aus der DITR-Datenbank.


TBT steht für Technical Barriers to Trade (Übereinkommen über technische Handelshemmnisse) und stellt ein bedeutendes internationales Abkommen im Bereich der technischen Vorschriften dar. Im Rahmen eines Notifizierungsverfahrens sind alle Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) verpflichtet, den anderen Mitgliedern über das WTO-Sekretariat ihre Entwürfe von technischen Vorschriften oder Konformitätsbewertungsverfahren zur Kenntnis zu geben. Wenn ein WTO-Mitgliedsland in einer geplanten technischen Vorschrift oder in den Standards eines anderen WTO-Mitglieds eine Benachteiligung seiner wirtschaftlichen Tätigkeiten oder gar ein technisches Handelshemmnis sieht, so kann es seine Einwände innerhalb der gesetzten Fristen vortragen. Die Notifizierungen sämtlicher WTO-Mitgliedsstaaten sind auf einer kostenfreien öffentlichen Informationsplattform im Internet zugänglich. Die Mitgliedstaaten der EU notifizieren technische Vorschriften oder Konformitätsbewertungsverfahren direkt beim Generalsekretariat der WTO und informieren die TBT-Kontaktstelle der Europäischen Kommission darüber. Bemerkungen eines Drittstaates hingegen werden - in enger Zusammenarbeit mit dem betreffenden EU-Mitgliedstaat - von der Kommission im Namen der EU beantwortet. Analog verhält es sich bei Bemerkungen eines EU-Mitgliedstaates zu einer Drittstaatennotifizierung. Auch hier interveniert die Europäische Kommission im Namen der EU.


Neben dem förmlichen Meldeverfahren für Entwürfe nationaler technischer Vorschriften sind die WTO-Mitglieder verpflichtet, einen TBT Enquiry Point (TBT-Auskunftsstelle) einzurichten. Die Hauptaufgabe eines TBT Enquiry Point besteht darin, förmliche und inhaltliche Auskünfte über nationale technische Vorschriften zu geben, die zur Notifizierung vorlegt worden sind. Dabei soll insbesondere der Zusammenhang von technischen Vorschriften und anderen technischen Regelwerken nachgewiesen werden können. Technische Rechtsvorschriften beziehen sich häufig auf technische Normen und Standards sowie auf andere technische Regeln. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat DIN beauftragt, die "Nationale Auskunftsstelle Deutschland" im Rahmen dieses WTO-Abkommens einzurichten und zu betreiben. Mit dieser Aufgabe hat DIN seine Tochtergesellschaft DIN Software GmbH sowie die Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH (DAkkS) betraut. Die DIN Software verfügt mit der DITR-Datenbank über umfassende, vollständige und aktuelle Informationen zu nationalen, europäischen und internationalen Regelwerken (DIN, EN, ISO, IEC, ...) und technischen Rechtsvorschriften sowie über deren Beziehungen zu- und untereinander.